AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen Leistungserbringer zur Monitoring- und Lizenzvereinbarung

Die myon clinic GmbH unterstützt und vernetzt Patienten mit den Akteuren des Gesundheitswesens und ergänzt dadurch die analoge Versorgung durch einen digitalen Begleiter. Wir freuen uns, dass Sie als Leistungserbringer (Gesundheitsdienstleister) die Leistungen der "myon.clinic" in Anspruch nehmen möchten.

Bitte lesen Sie diese Allgemeine Geschäftsbedingungen (nachfolgend auch „AGB“ oder „Nutzungsbedingungen“) sorgfältig durch, um sicherzustellen, dass Sie jede Bestimmung verstehen, da Sie diese Nutzungsbedingungen durch Ihre Unterschrift des Vertrages über digitales Patientenmonitoring akzeptieren. Wenn Sie die Nutzungsbedingungen nicht akzeptieren, können Sie die Angebote der myon.clinic nicht nutzen.

I. Allgemeines

Die myon clinic GmbH, ein beim Amtsgericht München unter der Registernummer HRB 280310 eingetragenes Unternehmen mit Sitz in der Herrenwiesstraße 12, 82031 Grünwald, ist Anbieter der myon.clinic. Der Begriff „myon.clinic“ bezeichnet die in diesen AGB näher definierten Leistungen der myon clinic GmbH, mittels derer Sie mit Ihren Patienten interagieren und sie während der Behandlung unterstützen können.

II. Fernbehandlung

Die myon clinic GmbH hat sich zum Ziel gesetzt, das Potenzial digitaler und mobiler Kommunikationsmittel optimal für die Patientenversorgung zu erschließen, zum Wohle der Patienten. In verschiedenen Fachgebieten entwickelt die myon clinic GmbH mit ihren Partnern Care Pathways (Pflegepläne, Definition vgl. Abschnitt III), die es Ärzten ermöglichen, unter Wahrung ihrer Berufspflichten eine große Anzahl von Patienten parallel zu betreuen und dabei einen Mehrwert für Arzt und Patient gleichermaßen zu schaffen. Die Nutzung der myon.clinic stellt ein Zusatzangebot dar, das Ihre ggf. notwendige Behandlung des Patienten nicht ersetzt.

myoncare“ ist ein digitales Gesundheitsportal und eine Datenplattform, die eine effiziente und bedarfsorientierte Patientenversorgung ermöglicht. Sie bietet Interaktion und Vernetzung von Patienten mit den verschiedenen Akteuren im gesamten Gesundheitssektor über verschiedene Mikrodienste. Mit myoncare können Sie mit Ihren Patienten interagieren und sie während der Behandlung unterstützen. Ziel von myoncare ist die Bündelung aller Gesundheitsdaten des Patienten und die Zusammenfassung aller medizinischer Behandlungen, ärztlichen Meinungen und Prozessen an einem sicheren Ort.

Sie nutzen im Rahmen der Patientenversorgung das sogenannte myoncare Portal. Das myoncare Portal wurde entwickelt, um die ärztliche Behandlung zu digitalisieren und zur Verbesserung der Therapieergebnisse beizutragen. Das myoncare Portal ermöglicht Ihnen die Nachverfolgung und Überwachung der Gesundheitsdaten Ihrer registrierten Patienten durch die Verwendung einer einzigen digitalen Gesundheitsplattform. Mit dem myoncare Portal haben Sie als Ärzte alle Daten, wie Diagnosen, Medikamente, Vitaldaten, Therapie- und Pflegepläne Ihrer registrierten Patienten zur Hand. Sie müssen die Informationen, die Sie seitens des Patienten in der myoncare App / PWA (s.u.) anfordern, rechtzeitig und professionell begutachten.

Bestandteil des myoncare Portals ist ein CE-gekennzeichnetes Medizinprodukt der Klasse IIa gemäß der Verordnung (EU) 2017/745 über Medizinprodukte. Bitte beachten Sie, dass nicht alle Funktionen des myoncare Portals als Teil des Medizinproduktes klassifiziert sind.

Die myon clinic GmbH hat neben Ihnen ebenfalls Zugriff auf gesundheitsrelevante Daten des Patienten durch das myoncare Portal. Dadurch kann die myon clinic GmbH ihre Leistungen im Rahmen eines Monitoring erbringen (vgl. Abschnitt IV).

Den Care Pathways der myon.clinic ist gemeinsam, dass Patienten und Ärzte ausschließlich über die myoncare App bzw. die myoncare Progressive Web App – nachfolgend gemeinsam „myoncare App / PWA“ – des Anbieters ONCARE GmbH, Balanstraße 71, 81541 München (nachfolgend „Oncare“) miteinander kommunizieren, solange keine physischen Treffen erforderlich sind. Die myon clinic GmbH ist ein Tochterunternehmen der Oncare. Die Oncare betreibt die myoncare App / PWA, die den Zugriff auf myoncare Services ermöglichen. Die myoncare App / PWA ermöglicht registrierten Patienten, Funktionalitäten in Anspruch zu nehmen, die eine effiziente und bedarfsorientierte Gesundheitsversorgung ermöglichen und eröffnet weiterhin Ärzten und ihren Patienten die Möglichkeit, miteinander zu interagieren und Fragen, Ergebnisse und sonstige Informationen auszutauschen.

Patienten müssen sich in der myoncare App / PWA registrieren, um die myoncare Services nutzen zu können. Sobald der Patient die myoncare App heruntergeladen hat, kann er sich für die App registrieren, indem er dem von der App gestarteten Registrierungsprozess folgt.

Die myoncare App / PWA bietet die folgenden Dienste an:

-Direkte Kommunikation mit Ihren Patienten:

Ärzte und ihre Patienten können in einer technisch sicheren Umgebung miteinander interagieren, um Fragen, Ergebnisse, Pflegepläne (Care Pathway) und alle sonstigen Informationen auszutauschen, die keine physischen Treffen erfordern. Sie können mit Ihren Patienten über die myoncare App / PWA kommunizieren. Der Patient kann in der myoncare App / PWA entscheiden, welche Daten er mit Ihnen teilen möchte und welche Zugriffs- und Kommunikationsrechte er einräumen möchte. Auf der Grundlage dieser gewährten Kommunikations- und Datenaustauschrechte können Sie Ihren Patienten individuelle Informationen, Behandlungspläne, Pflegepläne usw. zur Verfügung stellen.

-Regelmäßige Erinnerungen an die Medikamenteneinnahme:

Sie können Medikamentenerinnerungen setzen, um den Patienten an die vollständige und rechtzeitige Einnahme der zuvor verschriebenen Medikamente zu erinnern.

-Gesundheits-Check-ups durch direkte In-App-Umfragen:

Sie können bestimmte Gesundheitsparameter anfordern (z. B. Messungen des Blutdrucks), oder andere Aufgaben und Fragen, auf die der Patient antwortet, stellen. Dadurch können Sie den Gesundheitszustand beurteilen.

Falls die Beratung oder Behandlung in dem vom Patienten gewählten Care Pathway nicht mehr ärztlich vertretbar ist, informieren und kontaktieren Sie Ihre Patienten unverzüglich über die myoncare App / PWA. Der Care Pathway gibt Ihnen als Arzt dafür jederzeit die Möglichkeit, die Patienten in einen anderen, passenden Care Pathway oder in eine Beratung oder Behandlung im persönlichen Kontakt außerhalb der myon.clinic zu überweisen. Ob Ihre Patienten Ihrer Empfehlung als Arzt folgen, bleibt selbstverständlich Ihren Patienten überlassen und die Patienten haben die freie Arztwahl für eine Beratung oder Behandlung im persönlichen Kontakt außerhalb der myon.clinic.

Die myoncare App / PWA darf nicht von Patienten verwendet werden, deren Zentralnervensystem von einer Krankheit oder entsprechenden Zuständen beeinträchtigt ist, sodass sie aufgrund mentaler oder physischer Beeinträchtigungen nicht in der Lage sind, unbeaufsichtigt mobile Endgeräte zu verwenden. Darüber hinaus sollte myoncare nicht verwendet werden, falls eine andere Krankheit oder Zustand eines Patienten zu mentalen oder physischen Beeinträchtigungen führt, wodurch Patienten nicht in der Lage sind, unbeaufsichtigt mobile Endgeräte zu verwenden.

III. Vertragsbeziehungen / Care Pathways

Der Leistungsumfang der myon.clinic gegenüber Ihnen als Arzt ist in Ziffer IV beschrieben.

Die myoncare Web-App wird von der Oncare angeboten. Für die Nutzung der myoncare Web-App müssen Sie die Allgmeinen Nutzungsbedingungen gesondert bestätigen und die Datenschutzerklärung zur Kenntnis nehmen. Diese sind unabhängig von Ihrer Vertragsbeziehung zur myon clinic GmbH. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Oncare finden Sie unter https://www.myoncare.com/de/terms-and-conditions/ und die Datenschutzerklärung für die myoncare Web-App sind unter folgendem Link einsehbar: https://www.myoncare.com/de/privacy-policy/. Die Nutzung der myoncare Web-App unterliegt stets diesen Nutzungsbedingungen. Es gelten keine widersprechenden oder abweichenden Bedingungen. Bitte beachten Sie, dass Sie vor der erstmaligen Nutzung der myoncare Services diese Nutzungsbedingungen akzeptieren müssen. Der Abschluss des Registrierungsprozesses ist ohne die Zustimmung zu den Nutzungsbedingungen nicht möglich.

Bevor ein Arzt die myoncare Web-App verwenden kann, benötigt er ein Endgerät mit einer Internetverbindung. Die Web-App kann über einen Internetbrowser geöffnet werden. Nach Eingabe der Registrierungsdaten erfolgt eine Überprüfung der Zulassung als Arzt durch externe Partner. Im Anschluss erfolgt eine Schulung durch einen Medizinprodukteberater der Oncare zur Nutzung der Plattform. Ist diese erfolgreich bestanden, werden die Zugangsdaten für die myoncare Web-App an die Ärzte versendet. Die Ärzte können nun die Registrierungsdaten (QR-Code, z. B. in einem Einladungsschreiben oder über das myoncare Portal) ihren Patienten zukommen lassen.

Für jeden gewählten Care Pathway, einschließlich dessen Vergütung und Abrechnung, ist eine gesonderte Vereinbarung erforderlich (die „Monitoring- und Lizenzvereinbarung“). Ein Care Pathway ist ein evidenzbasiertes multidisziplinäres Managementinstrument für eine bestimmte Patientengruppe mit einem vorhersagbaren klinischen Verlauf, in dem die verschiedenen Aufgaben der Patientenversorgung definiert, optimiert und sequenziert werden. Care Pathways können von der einfachen Medikamentenanwendung bis hin zu einem umfassenden Behandlungsplan reichen. Care Pathways zielen auf eine stärkere Standardisierung von Behandlungsschemata und -sequenzierung sowie auf verbesserte Ergebnisse sowohl aus der Perspektive der Lebensqualität als auch der klinischen Ergebnisse.

Sie erhalten eine Arztinformation zum jeweiligen Care Pathway, die Ihnen im Vorfeld der Aktivierung des Care Pathways bzw. der Zuweisung eines Care Pathways an einen Patienten zur Verfügung gestellt wird. Zudem erhält Ihr Patient eine Patienteninformation bevor er sich registriert.

IV. Leistungen der myon.clinic

Wenn Sie dem Patienten einen QR-Code für einen bestimmten Care Pathway an die Hand geben oder Sie einen Care Pathway Ihrem Patienten zuweisen, befindet er sich (nach erfolgter Registrierung) in der digitalen Gesundheitsbeobachtung – im Folgenden „Monitoring“ – durch Sie als Leistungserbringer. Monitoring bezeichnet in diesem Zusammenhang die digitale Begleitung der myon.clinic und seiner Partner durch die Abfrage von gesundheitsrelevanten Daten und das Auslesen von Aktivitäts- und Vitaldaten von verbundenen Wearables mittels des myoncare Portals.

Die vertraglichen Leistungen, die seitens der myon.clinic im Rahmen der Vertragsbeziehung erbracht werden, beinhalten maßgeblich folgende Dienste:

Die myon.clinic stellt dem Arzt die Software bzw. die myoncare Plattform zur Verfügung. Eine entsprechende Site wird für den Arzt erstellt und durch Oncare betreut. Oncare ist für Fragen und Probleme im Zusammenhang mit der Nutzung der Plattform der erste Ansprechpartner.

Der Arzt erhält indikationsspezifische Informationen innerhalb eines Care Pathways. Durch die Zuweisung oder die Weitergabe des QR-Codes eines Pathways an den Patienten werden (nach erfolgter Registrierung des Patienten) gesundheitsrelevante Parameter und Vitaldaten innerhalb der Care Pathways abgefragt. Diese Daten werden auf der myoncare Plattform strukturiert gesammelt und gespeichert sowie in einem Arztbrief zusammengestellt. Dieser Arztbrief bedarf einer Überprüfung des Arztes, bevor er an den Patienten weitergeleitet werden kann. Abhängig von den Care Pathways ist es möglich, den Gesundheitszustand des Patienten über eine bestimmte Zeit zu beobachten. In diesem Zusammenhang ist der Arzt angehalten, die Gesundheitsdaten der Patienten zu überprüfen. Je nach Pathway werden automatische Alarme bei einer Über- oder Unterschreitung von medizinisch festgelegten Schwellenwerten ausgelöst. Der Arzt hat mit entsprechenden Maßnahmen auf diese zu reagieren und evtl. eine Überweisung in eine Gesundheitseinrichtung vorzunehmen. Neben den Alarmen ist auch eine automatische Triagierung des Patienten durch hinterlegte Scores möglich, die dem Arzt eine erste Einschätzung des Patienten erlauben bzw. ihn bei der Entscheidungsfindung unterstützen. Die endgültige Entscheidung z.B. für die Therapiewahl des Patienten liegt jedoch beim Arzt.

Die Plattform bietet innerhalb eines Care Pathways außerdem die Möglichkeit bestimmte Positionen nach der Gebührenverordnung der Ärzte automatisch abzurechnen (vgl. V. Kosten und Abrechnung).

Die Leistungen, die durch die myon.clinic selbst erbracht werden, bestimmen sich durch die Arztinformationen der einzelnen Care Pathways und etwaige zusätzliche Vereinbarungen.

Die myon.clinic beantwortet Fragen z.B. bezüglich der Benutzung der myoncare App / PWA und deren Inhalte wie zu den Care Pathways.

Sie erhalten von der myon.clinic keine konkreten medizinischen Ratschläge oder Diagnosen.

Die myon.clinic verspricht keine besonderen Ergebnisse in Bezug auf die Gesundheit Ihrer Patienten im Zusammenhang mit der Verwendung der myon.clinic.

Die myon.clinic ist nicht in der Lage, medizinische Notfälle zu behandeln. Bei einer akuten Verschlechterung des Zustandes Ihres Patienten, muss dieser sich an Sie oder an einen anderen niedergelassenen Arzt wenden.

Verwenden Sie die myoncare App NIEMALS als Ersatz für eine Diagnosestellung oder als alleinige Grundlage für medizinische Entscheidungen.

V. Kosten und Abrechnung

Durch die Nutzung der myon.clinic, insbesondere durch die Zurverfügungstellung und Nutzung eines konkreten Care Pathways, entstehen vorerst, wenn nicht anders vereinbart, keine Kosten für Sie.

Die Kosten erfahren Sie aus der Monitoring- und Lizenzvereinbarung. Die Abrechnung der Positionen innerhalb des Care Pathways erfolgen automatisch über die Gebührenverordnung der Ärzte über einen eigenen Anbieter (soweit in der Monitoring- und Lizenzvereinbarung geregelt) oder über den über den mit der myon.clinic kooperierenden Anbieter. Für die automatische Abrechnung entstehen anteilige Kosten für Sie gemäß der Monitoring- und Lizenzvereinbarung.

Die Gesetzlichen Krankenkassen sehen eine Leistungsübernahme für die in der myon.clinic erbrachten Leistungen innerhalb der Regelversorgung nicht vor. Ausnahmen hiervon können außerbudgetäre Vereinbarungen zwischen Leistungserbringern des Gesundheitswesens und den Gesetzlichen Krankenkassen darstellen.

VI. Schutz Ihrer Daten

Für die myon.clinic ist der Schutz Ihrer Privatsphäre und aller personenbezogenen Daten, die sich während der Vertragsbeziehung auf Sie beziehen, von großer Bedeutung und Wichtigkeit. Wir sind uns der Verantwortung bewusst, die sich aus Ihrem Vertrauen in die Bereitstellung und Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten, ergibt. Daher sind unsere Technologiesysteme, die für die myon.clinic verwendet werden, entsprechend des jeweils aktuellen Stands der Technik eingerichtet.

Bitte lesen Sie unsere Datenschutzerklärung sorgfältig durch, um die Zwecke und die Art und Weise, wie wir Ihre personenbezogenen Daten sammeln, verarbeiten und schützen, zu verstehen.

Die von Ihnen benötigten Informationen stellen Sie über die myoncare Web-App Ihren Patienten zur Verfügung. Bei diesen Informationen kann es sich um personenbezogene Daten handeln. In der myoncare Plattform haben Sie die Möglichkeit, Ihre personenbezogenen Daten einzugeben und für die Erbringung Ihrer ärztlichen Leistungen in konkreten Care Pathways für den Patienten freizugeben. Erst dann erhält Ihr Patient Zugriff darauf.

Zur Sicherstellung höchster Qualitätsstandards bei den Care Pathways und in der Patientenversorgung kann die myon.clinic statistische Auswertungen vornehmen, sofern Sie dieser Verarbeitung nicht widersprechen.

VII. Wer die myon.clinic nicht nutzen kann Kontraindikation:

Patienten der myon.clinic müssen die myoncare App / PWA nutzen können. Die myoncare App / PWA darf daher nicht von Patienten genutzt werden, die aufgrund mentaler oder physischer Beeinträchtigungen nicht in der Lage sind, unbeaufsichtigt mobile Endgeräte zu verwenden.

VIII. Wie Sie sich für die myon.clinic registrieren können

1. Registrierungsprozess

Bevor Sie Zugang zu den Leistungen und Inhalten der myon.clinic erhalten, müssen Sie sich auf der myoncare Homepage registrieren. Nach der Eingabe Ihrer Daten werden Ihre Daten überprüft. Ist die Überprüfung erfolgreich, erstellt die Oncare eine Site auf der myoncare Plattform und Sie erhalten „Rezeptblöcke“ mit dem Zugang zu den von Ihnen gewählten Care Pathways für Ihre Patienten. Zudem müssen Sie an einer Schulung zur Nutzung der myoncare Plattform teilnehmen. Haben Sie diese erfolgreich gemeistert, senden wir Ihnen die Zugangsdaten zu Ihrer Site zu.

Mit der Registrierung bestätigen Sie, dass die bei der Registrierung gemachten Angaben wahrheitsgemäß, genau, aktuell und vollständig sind. Sie sind verpflichtet, Ihre personenbezogenen Daten im Falle von Änderungen zu aktualisieren.

2. Verantwortung der Ärzte

Nach erfolgreicher Registrierung und Aktivierung Ihres Kontos können Sie auf die myon.clinic Inhalte und Leistungen zugreifen und sie nutzen.

Die Nutzung von myon.clinic erfolgt auf eigenes Risiko und eigene Kosten. Insbesondere tragen Sie die volle Verantwortung für alle Aktivitäten, die unter Ihrem Konto stattfinden.

Es wird keine Haftung für die Folgen der Nutzung Ihres Kontos durch Dritte übernommen. Insbesondere tragen Sie die volle Verantwortung für alle Aktivitäten unter Ihrem Konto, die auf dem unrechtmäßigen Zugriff oder der unrechtmäßigen Nutzung durch eine Person beruhen, der Sie vorsätzlich oder fahrlässig Zugang gewährt haben.

Sie verpflichten sich, uns unverzüglich über jede Verletzung der Geheimhaltung Ihrer Anmeldeinformationen zu informieren oder wenn Sie Grund zu der Annahme haben, dass eine dritte Partei auf Ihr Konto zugegriffen hat, indem Sie uns eine E-Mail an info@myon.clinic senden.

IX. Lizenzen und Rechte

Die Software, Codes, Methoden, Systeme, alle anderen Materialien sowie die Inhalte, die über den myon.clinic Account zur Verfügung gestellt werden oder auf die zugegriffen werden kann, und der gesamte mit dem Vorstehenden verbundene Goodwill sind ausschließliches Eigentum der myon clinic GmbH oder Dritten, und in Bezug auf die myoncare Technologie die Oncare, die der myon.clinic eine Lizenz zur Nutzung gewährt hat. Daher sind diese Materialien durch Urheberrechte, Leistungsschutzrechte und Wettbewerbsrecht geschützt und dürfen weder ganz noch teilweise vervielfältigt, kopiert, modifiziert, reproduziert, neu veröffentlicht, versendet, übertragen, lizenziert, übersetzt, verkauft oder anderweitig Dritten zur Verfügung gestellt werden, wenn dies nicht ausdrücklich schriftlich oder gesetzlich erlaubt ist. Darüber hinaus ist es Ihnen nicht gestattet, Maßnahmen zu ergreifen, um die zur Verfügung gestellten Sicherheits- oder Content-Nutzungsregeln zu umgehen oder zu versuchen, den Quellcode aus der myoncare App / PWA abzuleiten.

Mit der Aktivierung Ihres Accounts gewähren wir Ihnen das eingeschränkte, nicht exklusive, nicht übertragbare, nicht unterlizenzierbare Recht, das Ihnen von der myon.clinic bereitgestellte Material für Ihre beruflichen Zwecke auf der Grundlage dieser Nutzungsbedingungen und während der Laufzeit des Vertrags mit Ihnen zu nutzen. Sie dürfen Ihr persönliches Konto nicht an eine dritte Person übertragen. Es ist Ihnen nicht gestattet, die Logos, Marken, Domainnamen oder andere gewerbliche Schutzrechte der myon.clinic zu verwenden.

X. Ihr Verhalten

Bei schwerwiegenden Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen behalten wir uns das Recht vor, das Zugriffsrecht auf die myon.clinic Inhalte und Leistungen ohne vorherige Ankündigung vorübergehend auszuschließen oder dauerhaft zu entziehen und den Vertrag mit Ihnen sofort zu kündigen. Gleiches gilt entsprechend seitens der Oncare; Details hierzu entnehmen Sie den AGBs der Oncare.

Zu den schwerwiegenden Verstößen gehören insbesondere

  • Die Bereitstellung falscher, unrichtiger, veralteter oder unvollständiger Informationen während des Registrierungsprozesses;
  • Die Verletzung von Eigentums- oder geistigen Eigentumsrechten (z. B. Übertragen, Kopieren, Veröffentlichen oder Verkaufen von Informationen, die in der App enthalten sind);
  • Der Versuch, die Sicherheit der myon.clinic oder der myoncare Web-App zu entschlüsseln, zu entfernen, zu deaktivieren, zu beschädigen, zu umgehen oder auf andere Weise zu beeinträchtigen;
  • Das Unterbrechen, Zerstören oder Beschränken der ordnungsgemäßen Funktionalität der myon.clinic oder der myoncare Web-App;
  • Das Ergreifen jeglicher Maßnahmen, die eine unangemessene oder unverhältnismäßig große Datenlast auf die Infrastruktur der myon.clinic oder der myoncare App / PWA oder deren IT-Systeme auferlegen;
  • Das Verwenden der myon.clinic oder der myoncare Web-App auf eine Art und Weise, die zu Streitigkeiten, Ansprüchen, Bußgeldern, Strafen oder einer anderen Haftung der myon clinic GmbH, der Oncare GmbH oder anderen Dritten führt oder führen kann;
  • Die Erstellung mehrerer Benutzerkonten in der myon.clinic;
  • Das in irgendeiner anderen Weise ungesetzliche Handeln.

Sie sind allein verantwortlich für alle Ansprüche, Gebühren, Bußgelder, Strafen und sonstige Haftung, die uns oder anderen durch Ihren Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen und Ihre Nutzung der myon.clinic entstehen oder sich daraus ergeben. Die Haftung der myon clinic GmbH für Pflichtverletzungen bleibt unberührt.

XI. Links von Dritten und Services

Die Angebote der myon.clinic können auch bestimmte Software und/oder Dienste von Drittanbietern umfassen, insbesondere der myoncare Technologie der Oncare. In diesem Fall unterliegt die Nutzung solcher Software oder Dienste den Geschäftsbedingungen dieser Dritten und Sie sollten diese vor der Annahme sorgfältig lesen. Dies gilt insbesondere für die Nutzungsbedingungen und Datenschutzhinweise der Oncare für die myoncare App / PWA.

XII. Haftung

Die myon clinic GmbH haftet nicht für Schäden oder Beratungsfehler aus der Leistungsbeziehung zwischen Ihnen und Ihren Patienten.

myon clinic GmbH übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit, (medizinische) Genauigkeit oder Zuverlässigkeit von Inhalten, die von Ärzten oder anderen Partnern eingestellt, weitergegeben oder empfohlen werden und als solche gekennzeichnet sind. Sie akzeptieren, dass jegliches Vertrauen auf solches Material auf Ihr eigenes Risiko erfolgt.

Bei Schäden haftet die myon clinic GmbH bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, auch ihrer Erfüllungsgehilfen, nach den gesetzlichen Bestimmungen. Das Gleiche gilt bei fahrlässig verursachten Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

Bei fahrlässig verursachten Sach- und Vermögensschäden haften die myon clinic GmbH und ihre Erfüllungsgehilfen nur bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht). Diese Haftung ist jedoch der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schäden.

Wesentliche Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist und auf die der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf.

Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und anderen zwingenden gesetzlichen Haftungsregelungen bleibt unberührt.

Im Übrigen ist jegliche Haftung der myon clinic GmbH und ihrer Erfüllungsgehilfen sowie gesetzlichen Vertretern ausgeschlossen, gleich aus welchem Rechtsgrund. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten für sämtliche vertraglichen und nichtvertraglichen Ansprüche.

XIII. Verfügbarkeit und höhere Gewalt

Die myon.clinic ist so konzipiert, dass sie in der Regel 24 Stunden, 7 Tage pro Woche, zu 98.5%, zur Verfügung steht. Wir betreiben sie gemäß den jeweils verfügbaren technischen, wirtschaftlichen, betrieblichen und organisatorischen Möglichkeiten. Es kann aber zur kurzzeitigen Nichtverfügbarkeit der Leistungen und Inhalte kommen, um Updates oder Wartungen durchzuführen, dies wird aber auf ein Minimum begrenzt. Darüber hinaus behalten wir uns das Recht vor, sind aber nicht verpflichtet, die Einstellungen regelmäßig zu überwachen und zu aktualisieren, um den aktuellen Standards zu entsprechen. Wir können jedoch Unterbrechungen, Störungen, Verzögerungen, fehlerhafte Übertragungen oder Speicherausfälle bei der Nutzung der Angebote (z.B. während der Update-Prozesse) nicht ausschließen und übernehmen keine Garantie, Gewährleistung oder Haftung für solche Unterbrechungen, die die Verfügbarkeit für einen bestimmten Zeitraum einschränken oder verhindern könnten.

Wir sind weder verantwortlich noch übernehmen wir eine Garantie für Einschränkungen, Beschränkungen oder Unterbrechungen, die von Ihrem Telekommunikationsanbieter, von Ihrem Endgerät oder von dem Anbieter des Betriebssystems Ihres Endgeräts verursacht werden (z. B. Einschränkung des Supports der OS-Version).

Gleiches gilt für etwaige Unterbrechungen oder Einschränkungen, soweit die myoncare App / PWA durch höhere Gewalt (z. B. Krieg, Naturgewalten, Streik etc.) betroffen ist. In diesem Fall ist die myon clinic GmbH von jeglichen vertraglichen Verpflichtungen befreit, solange das Ereignis höherer Gewalt noch andauert.

XIV. Änderungen der Nutzungsbedingungen

Wir behalten uns ausdrücklich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen in Zukunft nach pflichtgemäßem Ermessen zu ändern oder zu ergänzen, wenn dies notwendig ist, um gesetzliche Anforderungen zu erfüllen oder der technischen Entwicklung zu entsprechen, oder wenn die Änderung ausschließlich des Interesses der Patienten dient.

Solche Änderungen sind jederzeit möglich und werden Ihnen in angemessener Weise und in einem angemessenen Zeitrahmen zur Kenntnis gebracht, bevor sie in Kraft treten (z. B. durch überarbeitete Nutzungsbedingungen bei der Anmeldung oder durch die Vorankündigung wesentlicher Änderungen).

Wir werden Sie bitten, die geänderten Nutzungsbedingungen zu prüfen und diesen ausdrücklich zuzustimmen oder sie abzulehnen. In solchen Fällen wird die Änderung zum Zeitpunkt Ihrer Zustimmung zur geänderten Version wirksam. Wenn Sie den geänderten Nutzungsbedingungen nicht zustimmen, werden wir eine fristgemäße Kündigung aussprechen.

XV. Kündigung

Sie können Ihren Vertrag mit uns jederzeit kündigen, indem Sie in der myoncare Plattform die Zugriffsrechte für die myon.clinic entziehen. Bereits entstandene Vergütungsansprüche der myon clinic GmbH bleiben trotz Ihrer Kündigung bestehen.

Wir können Ihren Vertrag mit uns jederzeit mit einer Frist von drei Monaten schriftlich kündigen.

Mit Beendigung Ihres Vertrags mit uns verlieren Sie jeglichen Zugang zu der myon.clinic. Bitte beachten Sie, dass wir in einem solchen Fall technisch nicht in der Lage sind, Ihre Daten wiederherzustellen.

XVI. Schriftliche Form

Wenn in diesen Nutzungsbedingungen der Begriff „schriftlich“ verwendet wird, umfasst dies auch die Kommunikation per E-Mail oder Fax.

XVII. Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen von einem zuständigen Gericht für ungültig oder nicht durchsetzbar erklärt werden, bleiben die übrigen Bestimmungen in vollem Umfang in Kraft und wirksam, soweit dies nach geltendem Recht zulässig ist. Anstelle der ungültigen oder nicht durchsetzbaren Bestimmung oder zur Ausfüllung einer Vertragslücke soll eine solche gültige und durchsetzbare Bestimmung gelten, die den wirtschaftlichen Interessen beider Parteien am nächsten kommt.

XVIII. Kontakt

Falls Sie sich mit allgemeinen Fragen zur myon.clinic oder speziell zu den Nutzungsbedingungen an uns wenden möchten, senden Sie uns bitte eine E-Mail an info@myon.clinic.

XIX. Rechtswahl und Gerichtsbarkeit

Anwendbares Recht ist deutsches Recht, ohne Berücksichtigung der Grundsätze des Kollisionsrechts und unter Ausschluss der Anwendung des UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf (1980). Gerichtsstand ist München, Deutschland.

Zuletzt aktualisiert am 12.12.2023.

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